Haushalt für 2023 beschlossen
Meldung aus Großräschen
Campus IBA-Terrassen, Feuerwehrgarage und Neubau Kita
Der Haushalt der Stadt Großräschen wurde beschlossen. Große Investitionen stehen in den nächsten Jahren an.
Kämmerer Robert Weidner „Unter den schwierigen Rahmenbedingungen ist uns durch das für Großräschen typische Vorsichts- und Sparsamkeitsprinzip ein sehr anspruchsvoller Haushalt gelungen. Wie in den Vorjahren auch, haben wir zur Finanzierung des großen Investitionsvolumens unsere Rücklagen in Anspruch nehmen müssen. Im Investitionsplan für die kommenden vier Jahre stehen insgesamt 40 Mio. €, davon 5,8 Mio. € kommunaler Eigenanteil. Die Investitionen verteilen sich über das gesamte Stadtgebiet inkl. der Ortsteile.“
Investitionen
14,2 Mio. Euro möchte die Stadt Großräschen im Jahr 2023 investieren, wenn alle Fördermittel wie beantragt fließen. Das umzusetzen wird für die Verwaltungsmitarbeitenden ein großer Kraftakt.
Große Posten 2023 sind der Ersatzneubau für die Kita Spatzennest an der Wilhelm-Pieck-Straße, die Fortführung des Strukturwandelprojektes Campus IBA-Terrassen, Investitionen in die Feuerwehr, die Schulen sowie ca. 3 Mio. € für den Straßenbau und die Radwege.
In diesem Jahr wird am Hafen die Touristinformation eröffnet und im Anschluss mit der Sanierung der IBA-Terrassen begonnen.
Im Industrie- und Gewerbegebiet am Woschkower Weg werden die Arbeiten an den Be- und Entwässerungsanlagen beendet, ein LKW-Parkplatz errichtet, die Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet und die Oststraße instandgesetzt.
In Großräschen-Ost wird neben dem Bürgerhaus eine Feuerwehrgarage für zwei Fahrzeuge angebaut. Im Anschluss daran soll die anliegende Käthe-Kollwitz-Straße sowie die Friedensstraße saniert werden. Für die FFW-Nord sind Fördermittel für ein neues Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug beantragt und der notwendige Eigenanteil eingeplant. Zusätzlich stehen viele kleinere Investitionen in unterschiedliche Feuerwehrtechnik im Haushaltsplan.
In den Schulen werden weitere digitale Komponenten installiert. Priorität hat in diesem Jahr die Optimierung der WLAN-Vernetzung. Mit Hochdruck wird an der Planung der Kita Spatzennest gearbeitet. Ziel ist es, den ersten Spatenstich noch in diesem Jahr zu schaffen. Das Projekt der neuen Kita an der Wilhelm-Pieck-Straße hat sich aufgrund der aktuellen Baupreisentwicklung von ursprünglich 6 Mio. € auf jetzt voraussichtlich 8,5 Mio. € verteuert, so dass sowohl die verfügbaren Fördermittel als auch die Eigenmittel der Stadt schwerpunktmäßig auf dieses Projekt gelenkt werden mussten.Die Priorisierung ist im Rahmen der Haushaltsberatungen intensiv diskutiert und am Ende durch die Stadtverordnetenversammlung mit dem Haushaltsbeschluss einstimmig verabschiedet worden.
In Wormlage wird das ELER-Projekt „Mehrgenerationenfitnesspfad“ weiter umgesetzt. Die Sanierung des Sportgebäudes ist weit fortgeschritten, der Ritter-Wormlitz-Spielplatz und die Fitnessgeräte sollen noch in diesem Jahr folgen.
Einnahmen
Die Steuereinnahmen der Stadt sind im letzten Jahr gestiegen. Es gab mit knapp 3,7 Mio. € einen Gewerbesteuerrekord und auch einen Anstieg beim Anteil an der Einkommensteuer. Diese Entwicklung war so nicht zu erwarten. Die Prognose für 2023 bleibt jedoch schwierig.
Aufgrund der allgemeine Preisentwicklung übersteigen die Ausgaben jedoch die kommunalen Einnahmen.
Aufwendungen
Die Kosten für den Erhalt und Betrieb der kommunalen Gebäude und zum Erfüllen der kommunalen Pflichtaufgaben sind hoch. Hier ein paar Beispiele aus dem Haushaltsplan 2023: Feuerwehr inkl. Gebäude 382.600 €, Kita, Hort und Schulen etwa 287.200 €, 244.500 € für die Grünpflege inklusive der Baumpflege sowie 43.300 € für die Ortsteile. Investitionen sind in diesen Summen nicht enthalten, Reparaturen wie die geplante Renovierung im Hort am See für 75.000 € schon. Insgesamt 4,4 Mio. € für Unterhaltungsaufwendungen stehen 2023 im Haushalt.
Dank zusätzlicher Einnahmen von den Windparkbetreibern konnten den Ortsteilen ab diesem Jahr 16.500 € mehr zur Verfügung gestellt werden.
Die Kommunalverfassung schreibt seit 2021 ein Ortsteilbudget vor. In Großräschen ist diese Verfahrensweise schon seit 20 Jahren üblich. Jedes Dorf erhält einen festen Sockelbetrag sowie einen einwohnerabhängigen Satz, über welchen die Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen, die Dorfvereine bzw. der Dorfbeirat verfügen können. Zusätzlich gibt es noch Sonderzuschüsse für die Grünpflege, Hilfen für Vereine und Energiekostenzuschüsse für Bürgerhäuser. Die Stadt finanziert und erhält in den Ortsteilen im vertretbaren Rahmen Bürgerhäuser, Sportplätze, Spielplätze, Friedhöfe und unterstützt die Ortswehren.